Dr. Max Lehmer: Solide Analyse als Basis für weitere Arbeit

Berlin (ba/vfz/pm) - Die Bundesregierung hat heute den Umweltbericht 2010 „Umweltpolitik ist Zukunftspolitik“ vorgelegt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer: „Mit dem Umweltbericht hat die Bundesregierung eine umfassende und solide Analyse über den Zustand der Umwelt vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, aber auch noch ein gutes Stück Arbeit vor uns haben. Denn die umweltpolitischen Herausforderungen sind groß. Umso erfreulicher ist es, dass Deutschland in vielen Bereichen große Fortschritte erzielt hat: Die Rohstoffproduktivität ist von 1994 bis 2009 um fast die Hälfte gestiegen. Das im Kyoto-Protokoll gesteckte Ziel zur Treibhausgasreduktion werden wir voraussichtlich übererfüllen. Die erneuerbaren Energien machen inzwischen über 10 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs aus. Damit sind sie ein wichtiger Pfeiler für unsere Energieversorgung und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Im Bereich der Umwelt- und Klimaschutztechnologien sind rund 1,8 Millionen Menschen beschäftigt.

Mit dem Energiekonzept sorgen wir dafür, dass die Energieversorgung künftig klimafreundlich, wirtschaftlich und sicher ist. Mobilität müssen wir künftig noch nachhaltiger gestalten. Innovative Verkehrskonzepte sind dabei ebenso zu berücksichtigen wie alternative Antriebsformen und die verstärkte Nutzung von Biokraftstoffen. Bei der landwirtschaftlichen Flächennutzung stehen ressourcenschonende Produktionsweisen im Mittelpunkt. Daher wollen wir Pflanzen- und Tierproduktion auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse weiter optimieren. Der Agrarforschung kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Außerdem ist über das Jahr 2013 hinaus eine gezielte Honorierung von freiwilligen, über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehenden Umweltleistungen der Landwirte im Rahmen der Zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik nötig.“

Hintergrund:

Nach Paragraph 11 Umweltinformationsgesetz veröffentlicht die Bundesregierung regelmäßig im Abstand von nicht mehr als vier Jahren einen Bericht über den Zustand der Umwelt. Der Bericht enthält Informationen über die Umweltqualität und vorhandene Umweltbelastungen. Er zieht Bilanz über die Umweltpolitik der vergangenen Jahre und zeigt Perspektiven für künftiges Handeln auf.