Schweiz: Subventionen für Viehexporte

ff-Archivfoto: Tiertransporte

Bern (ba/vfz/lid) – Die Schweizer Viehexporteure müssen auch in Zukunft auf Subventionen verzichten. Der schweizer Ständerat hat eine entsprechende Gesetzesänderung nicht angenommen, womit das Geschäft vom Tisch ist.

Der Pressedienst der Schweizer Landwirtschaft (lid) führte dazu weiter aus: Mit sieben zu drei Stimmen bei einer Enthaltung beantragt die WAK dem Ständerat, Viehexporte nicht wieder mit Bundesgeldern zu unterstützen. Ausfuhrbeihilfen seien international umstritten, weil sie als marktverzerrend und ökonomisch ineffizient gelten. Ausserdem würden nicht die Bauern, sondern lediglich einige wenige Viehhändler von den Beiträgen profitieren, begründet die WAK ihre ablehnende Haltung.

Anfang 2010 hat der Bund die Exportsubventionen für Zuchtvieh eingestellt. SVP-Nationalrat Elmar Bigger hat daraufhin eine Motion eingereicht, worin er die Wiedereinführung solcher Beiträge forderte. Anklang fand sein Begehren im Nationalrat, der die dafür nötige Änderung des Landwirtschaftsgesetzes im April 2011 mit 96 zu 63 Stimmen bei 8 Enthaltungen beschloss. Konkret geht es um vier Millionen Franken, die vom Direktzahlungstopf in die Exportförderung fliessen sollen.