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23.05.2012 rss_feed

Novelle des Tierschutzgesetzes: Mutlos, kraftlos, konsequenzenlos

Paula Heinz   Tierschutzbeauftragte Der Spd Bundestagsfraktion Tierschutzbeauftragte Der Spd Bundestagsfraktion  Ff  Foto Dsc

Berlin (ba/vfz/pm) - Zum Kabinettsbeschluss Novelle des Tierschutzgesetzes erklärt der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula


Das neue Tierschutzgesetz spiegelt die gesellschaftlichen Wünsche nach mehr Tierschutz nicht wider. Es ist mutlos, kraftlos und konsequenzenlos. Dabei wären alle Möglichkeiten offen gewesen. Mit dem Grundgesetz im Rücken und den Ergebnissen der Chartadiskussion hätte ein großer Schritt zum Schutz der Tiere erwartet werden können. Aber noch nicht einmal die klaren Vorgaben der EU-Versuchstierrichtlinie wurden umgesetzt.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer wieder die notwendigen Verbesserungen eingefordert. Eine tierartgerechte Nutztierhaltung, ein weiterführender Schutz von Wild- und Heimtieren, eine klare Definition von Qualzuchten und eine tierversuchsfreie Forschung müssen endlich im Tierschutzgesetz verbindlich geregelt werden. Wir brauchen endlich ein Gesamtkonzept für den Tierschutz in Deutschland und ein Tierschutzgesetz, das seinen Namen zu Recht trägt.


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