Berlin (ba/vfz/pm) - Gute Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: „Die Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm (MAP) ist aufgehoben. Damit wird Rechtssicherheit für die Antragsteller hergestellt, die auf ihre Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt warten“, sagte die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler. Die CSU-Agrarexpertin hatte sich mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz für die Fortführung des Programms eingesetzt. Über das MAP werden überwiegend Privatpersonen Zuschüsse für die Errichtung von Solarkollektoren, Biomasseheizkesseln und Wärmepumpen gewährt. „Die förderpolitische Wirkung des Programms ist groß: Mit einem Euro Bundesmittel werden acht Euro privater Investitionen ausgelöst. 2009 sind insgesamt rund 255 000 Investitionen mit einem Investitionsvolumen von drei Milliarden Euro angeschoben worden“, erklärte Mortler. „Hiervon profitiert in der Regel auch das heimische Handwerk.“

 

Mortler begrüßte, dass mit dem in dieser Woche vorgelegten Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2011 und dem Finanzplan bis 2014 die Bundesregierung aufzeigt, dass auch künftig Mittel für die Förderung zur Verfügung stehen werden. Beginnend mit 380 Millionen Euro in 2011 werden die Ausgaben auf 340 Millionen Euro in 2014 leicht zurückgehen. „Insgesamt steht aber noch ein beachtliches Fördervolumen für dieses stark wachstumsorientierte und für den Klimaschutz wichtige Programm zur Verfügung“, sagte Mortler.