Deutschland und Russland intensivieren agrarpolitischen Dialog

Berlin (ba/vfz/pm) - Anlässlich seines Besuches in Moskau am 23. November 2010 unterzeichnete Dr. Gerd Müller, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, eine Vereinbarung zu einem agrarpolitischen Kooperationsprojekt zwischen Deutschland und Russland.

Ziel der Vereinbarung ist es, den bereits seit 15 Jahren mit Russland durchgeführten agrarpolitischen Dialog als wichtiges Instrument der bilateralen Zusammenarbeit weiterzuentwickeln und zu vertiefen. Wesentliches Element ist die Beratung von Parlament und Regierung bei Gesetzgebung, Politikformulierung und –durchführung (z. B. in den Bereichen Saatgutwesen, erneuerbare Energien und Verbraucherschutz) sowie die Unterstützung der Zusammenarbeit in den Wirtschaftsbeziehungen.

Während der seit dem Jahr 1993 laufenden Zusammenarbeit mit Russland wurden über 60 Projekte im Bereich der russischen Agrar- und Ernährungswirtschaft durchgeführt. Der Agrarpolitische Dialog soll künftig als „Leuchtturmprojekt“ zu einer zentralen Schnittstelle für politische und legislative Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und der russischen Agrarpolitik und Agrarverwaltung ausgebaut werden.